Kommunen in der deutsch-luxemburgischen Nachbarschaftsregion vereinbaren konkrete Schritte der Zusammenarbeit
„Wir wollen uns intern abstimmen und nach außen als Einheit auftreten!“
Grevenmacher/Echternach/Saarburg/Merzig/Bitburg
Nach einem ersten Treffen der Kommunalpolitiker entlang der deutsch-luxemburgischen Grenze im Juli 2020 in Nittel kamen nun insgesamt 25 Vertreter*innen der luxemburgischen Grenzgemeinden von Schengen bis Echternach sowie Ortsbürgermeister, Verbandsbürgermeister und Landräte aus den deutschen Grenzkommunen von Perl bis Arzfeld zu einem zweiten Austausch per Videokonferenz zusammen.
Stand das erste Treffen im Sommer noch ganz im Zeichen der für die Region untragbaren Grenzschließungen im Zuge der Corona-Pandemie, richteten die Kommunalpolitiker von beiden Seiten der offenen Grenze nun der Blick gemeinsam in die Zukunft. Sie besprachen konkrete Schritte für eine dauerhafte grenzübergreifende Zusammenarbeit von deutschen und luxemburgischen Kommunen.
Auch das zweite Treffen für die Grenzkommunen wurde initiiert von den LEADER-Regionen entlang der Grenze zwischen Mosel und Sauer. Und hier gibt es eine erfreuliche Erweiterung: zu den bisherigen Organisatoren, den LEADER-Regionen Miselerland, Moselfranken, Mëllerdall und Merzig-Wadern, trat die LEADER-Region Bitburg-Prüm hinzu.
Übergeordnetes Ziel der kommunalpolitischen Initiative ist die Weiterentwicklung der Vision eines gemeinsamen, offenen Nachbarschaftsraumes entlang der Grenze. Hierzu Jürgen Dixius, Bürgermeister der rheinland-pfälzischen VG Saarburg-Kell und Vorsitzender der Lokalen AktionsGruppe LEADER Moselfranken: „So lange wir die grenzübergreifenden Projekte und Aktivitäten als Besonderheit wahrnehmen, so lange sind wir noch nicht am Ziel“.
Viele Teilnehmer betonten die hohe Bedeutung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit und dass diese von einer Nachbarkommune zur Nächsten „über den Fluss hinweg“ meist gut funktioniert. Aber schon „zwei Kommunen weiter“ weiß man kaum noch etwas voneinander, z.B. über gute Projekte von denen man lernen könnte. Auch ist man in der Grenzregion noch weit davon entfernt, dass die Kommunen gemeinsame Positionen und gemeinsame Forderungen intern abstimmen und nach außen tragen können.
Deshalb wird zunächst der Informations- und Meinungsaustausch intensiviert. Hierzu soll mindestens zwei Mal pro Jahr ein Treffen für alle interessierten Kommunalpolitiker*innen entlang der deutsch-luxemburgischen Grenze stattfinden.
Die Mehrheit der Gemeinden spricht sich darüber hinaus auch für die Etablierung einer kommunalpolitischen Sprachrohrfunktion aus. Hier geht es darum, gemeinsame Positionen zu formulieren und z.B. als Resolutionen an die nationalen Ebenen zu übermitteln. Gerade die Situation der Grenzschließungen im Frühjahr hat gezeigt, wie wichtig es wäre, als regionale Gemeinschaft der Kommunen auch schnell sprach- und handlungsfähig zu sein.
Diesen Aspekt gilt es nun mit Blick auf die konkrete Umsetzung weiter auszuarbeiten. Eine tatkräftige und effiziente Arbeitsgruppe aus Kommunalpolitikern aller LEADER-Regionen entlang der Grenze wird dazu im Januar zusammenkommen und konkrete Vorschläge erarbeiten.
Abschließend wurde noch einmal festgehalten: Die LEADER-Regionen und das Entwicklungskonzept Oberes Moseltal („EOM“) mit ihren gut vernetzten Regionalmanagements wollen und sollen sich auch künftig weiterhin für die grenzübergreifende Vernetzung der Kommunen einsetzen.
Alle Teilnehmer*innen drückten die Hoffnung aus, dass es bald wieder möglich sein wird, solche Arbeitstreffen und den wichtigen transnationalen Dialog wieder in „echten“ physischen Treffen stattfinden zu lassen.
Marc Weyer, Präsident der LEADER-Region Miselerland, bedankte sich zum Schluss bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für den konstruktiven Austausch und die klaren Worte und betonte noch einmal die hohe Bedeutung der Initiative für die Vision einer gemeinsamen europäischen Nachbarschaftsregion, in deren Mittelpunkt immer der Mensch stehen muss.
